Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht

§ 1 Geltungsbereich

Niedrig(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte (E-Books als Download), die ein Kunde mit Petra Helga Weber, erreichbar unter yelena999@gmx.de, über den Online-Shop www.solarflash2026.com schließt. (2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). (3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Anbieterin ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

Niedrig(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. (2) Der Kunde gibt durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen" ein verbindliches Kaufangebot ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunde diese AGB akzeptiert und dadurch in sein Angebot einbezieht. (3) Die Anbieterin bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich durch eine automatisierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar. (4) Der Vertrag kommt zustande, wenn die Anbieterin das Angebot durch eine gesonderte Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) oder durch Bereitstellung des Downloads annimmt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

Niedrig(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Da es sich um digitale Downloads handelt, fallen keine Versandkosten an. (2) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), Kreditkarte oder PayPal. Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt. (3) Bei Zahlung per Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Der Download wird nach Zahlungseingang freigeschaltet. (4) Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal erfolgt die Belastung mit Vertragsschluss. Der Download wird unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung bereitgestellt.

§ 4 Bereitstellung digitaler Inhalte

Niedrig(1) Die erworbenen digitalen Bücher werden dem Kunden nach Zahlungseingang als Download über das Kundenkonto oder per E-Mail-Link bereitgestellt. (2) Die Anbieterin schuldet die Bereitstellung des digitalen Inhalts in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Version. Ein Anspruch auf Aktualisierungen besteht nur im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang gemäß § 327f BGB. (3) Der Kunde ist für die Sicherung der heruntergeladenen Dateien selbst verantwortlich. Ein erneuter Download kann nicht garantiert werden, wird jedoch nach Möglichkeit ermöglicht. (4) Die Lieferung erfolgt weltweit, soweit der Kunde über einen Internetzugang verfügt.

§ 5 Nutzungsrechte

Niedrig(1) Mit vollständiger Bezahlung räumt die Anbieterin dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den erworbenen digitalen Büchern für den persönlichen Gebrauch ein. (2) Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitung der Inhalte über den persönlichen Gebrauch hinaus ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Anbieterin nicht gestattet. (3) Der Kunde darf technische Schutzmaßnahmen nicht umgehen und keine Kopierschutzmechanismen entfernen.

§ 6 Mängelhaftung und Gewährleistung

Mittel(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte gemäß §§ 327 ff. BGB für digitale Produkte. (2) Digitale Inhalte sind frei von Sach- und Rechtsmängeln, wenn sie bei Bereitstellung den subjektiven und objektiven Anforderungen sowie den Montageanforderungen entsprechen (§ 327e BGB). (3) Gegenüber Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Bereitstellung. (4) Gegenüber Unternehmern wird die Gewährleistung auf ein Jahr ab Bereitstellung beschränkt, soweit gesetzlich zulässig. Diese Beschränkung gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 7 Haftungsbeschränkung

Niedrig(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. (2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. (4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder Übernahme einer Garantie. (5) Soweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Streitbeilegung

Niedrig(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. (2) Die Anbieterin ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Niedrig(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). (2) Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem EU-Mitgliedstaat bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates unberührt. (3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Anbieterin.

§ 10 Schlussbestimmungen

Niedrig(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. (2) Die Vertragssprache ist Deutsch. (3) Die Anbieterin behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für bereits geschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB.